25.03.2019 in Topartikel Ortsverein

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Barkhausen 2019

 

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Barkhausen

warf die Kommunalwahl 2020 ihre ersten Schatten voraus.

Nach einer ausführlichen Diskussion wurden 

Jörg Horstmeier für den Wahlbezirk „Barkhausen Nord“

Dirk Rahnenführer für den Wahlbezirk „Barkhausen Süd“

als Ratskandidaten vorgeschlagen. Enttäuscht waren die Mitglieder über die CDU/FDP Landesregierung, dass man immer noch keinen Wahltermin für die Kommunalwahl 2020 gefunden hat und das die Stichwahl zur Bürgermeisterwahl abgeschafft werden soll. Die Stichwahl hat sich als Instrument der Demokratie für die Wahl der Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten bewährt.

Der Ortsverein setzt sich weiter, mit Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Achim Post, für den Rückbau der alten Eisenbahnbrücke ein. Die Brücke sollte komplett Rückgebaut werden einschließlich der Betonpfeiler, fordern die Genossen.

Auch die im Bezirksausschuss vorgestellten Planungen auf dem Areal des Kaiserhofes waren Gegenstand der Beratungen der Versammlung. Dabei sprach sich der Ortsverein einstimmig gegen Einkaufsmärkte auf dem Kaiserhofareal aus.

In seinem Rückblick auf das Jahr 2018 erinnerte der Ortsvereinsvorsitzende, Günter Rahnenführer, an den regen Austausch mit der SPD Parteiführung in NRW und dem Bund.

Was auch und gerade in den verschiedenen Anträgen zum Ausdruck kommt.

Anträge auf eine zeitgemäße Reaktivierung der Vermögenssteuer, Anhebung des Grenzsteuersatzes, Anhebung der Kapitalertragssteuer (Abgeltungssteuer) auf ein Maß, das Einkommen aus Kapital nicht geringer besteuert wird als der Grenzsteuersatz bei Erwerbseinkommen, zur Bekämpfung der Altersarmut durch eine Erwerbstätigenversicherung, die Beitragsbemessungsgrenze für den Rentenbeitragssatz ganz abzuschaffen oder auf ca. 500.000,00 € anzuheben und Alle, aber auch wirklich Allein die Rentenkasse einzahlen zu lassen (Arbeitnehmer, Beamte, Politiker und auch Selbstständige).

02.06.2019 in Allgemein

Halber Neubau mit viel Geschichte

 

Architekt Jörg Albersmeier führt Kleingruppen durch den Kaiserhof.

Einige besucher überrascht, was hinter historischen Mauern entstanden ist.

Und mancher Raum weckt Erinnerungen.

MT Artikel vom 30.05.19

 https://epaper.mt.de/data/3228/reader/reader.html?social#!preferred/0/package/3228/pub/5193/page/11/alb/465286

20.05.2019 in Ortsverein von SPD - Porta Westfalica

SPD vor Ort - Porta Süd

 

SPD vor Ort


 

Der SPD Stadtverband Porta lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein!


 

am Freitag, 14. Juni 2019 ab 17.00 Uhr

an der Blockhütte Costedt (Baum- /Holzhauserstrasse)

 

Sie können Gespräche führen mit dem Stadtverbandsvorsitzenden Karsten Donnecker, mit dem Vorstand der SPD Fraktion & Siegfried Linder, Ratsmitglied und Vorsitzender des Bezirksausschuss für die Ortsteile Möllbergen, Holtrup, Vennebeck & Costedt

 

und natürlich ist für Getränke und Deftiges vom Grill gesorgt


 

seit geraumer Zeit finden Sie uns auch im Internet: www.spdpw.de Vorbeischauen lohnt sich!

20.05.2019 in Ortsverein von SPD - Porta Westfalica

Bürgerversammlung am 10.05.2019 - Gewerbegebiet Holtrup

 

Protokoll der Bürgerversammlung vom 10.05.2019

anlässlich der Erweiterung des Logistikunternehmen Frigospeed im Gewerbegebiet Holtrup

 

Ort:Blockhütte in Costedt

Beginn: 18.00 Uhr

Ende 20:00 Uhr

 

Teilnehmer :

Vorsitzender des SPD Ortsvereins Porta Süd Herr Linder (Sitzungsleiter + Protokollführer)

Stadtratsmitglied Frau Wehling aus Möllbergen

14 Anwohner des Gewerbegebietes aus dem umliegenden Straßen der Ortschaft Holtrup

 

Besprechungspunkte

 

1. Zu Beginn der Versammlung stellt Herr Linder die zukünftigen Bauabsichten des Logistikunternehmens Frigospeed dar. Hierbei ist die Absicht des Unternehmens im südlichen Bereich ca. 40 weitere Abstellplätze für Lkw zu schaffen.

 

2. Danach entstand eine rege Diskussion durch die Anwohner zu dem Thema. Hierbei wurden nachfolgende Themen im Schwerpunkt diskutiert :

  • fehlende Informationspflicht der Stadtverwaltung

  • ein weiterer Autohof in Holtrup

  • keine Umsetzung der bereits angeordneten Lärmschutz und Baumaßnahmen seitens des Unternehmens (Bauabschnitte 1 und 2)

  • Änderung des Bebauungsplanes und Umwandlung von Teilbereichen der Straße im Twellsiek in ein Mischgebiet

  • Rechtmäßigkeit der Baumaßnahme

  • Genehmigung eines 24-Stunden-Betriebes seitens der Stadtverwaltung

  • nicht umgesetztes Verkehrsgutachten zum Gewerbegebiet Holtrup von 2016

  • fehlerhaftes neues Lärmschutzgutachten von 2019

  • Höhe und Ausweitung der Lärmschutzmaßnahmen

  • Zuparken der Südstraße mit Lkws gerade auch am Wochenende (dadurch Versperrung von Rettungswegen und erhöhte Lärmbelastung)

 

3. Durch alle Anwohner wurde beschlossen einen gemeinsamen Forderungs- und Fragenkatalog zu erarbeiten, der dann durch einen Teilnehmer im Rahmen der APU-Sitzung im Rathaus am 13.05.2019 vorgetragen und übergeben wird.

 

Siegfried Linder

Impressionen

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