25.03.2019 in Topartikel Ortsverein

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Barkhausen 2019

 

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Barkhausen

warf die Kommunalwahl 2020 ihre ersten Schatten voraus.

Nach einer ausführlichen Diskussion wurden 

Jörg Horstmeier für den Wahlbezirk „Barkhausen Nord“

Dirk Rahnenführer für den Wahlbezirk „Barkhausen Süd“

als Ratskandidaten vorgeschlagen. Enttäuscht waren die Mitglieder über die CDU/FDP Landesregierung, dass man immer noch keinen Wahltermin für die Kommunalwahl 2020 gefunden hat und das die Stichwahl zur Bürgermeisterwahl abgeschafft werden soll. Die Stichwahl hat sich als Instrument der Demokratie für die Wahl der Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten bewährt.

Der Ortsverein setzt sich weiter, mit Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Achim Post, für den Rückbau der alten Eisenbahnbrücke ein. Die Brücke sollte komplett Rückgebaut werden einschließlich der Betonpfeiler, fordern die Genossen.

Auch die im Bezirksausschuss vorgestellten Planungen auf dem Areal des Kaiserhofes waren Gegenstand der Beratungen der Versammlung. Dabei sprach sich der Ortsverein einstimmig gegen Einkaufsmärkte auf dem Kaiserhofareal aus.

In seinem Rückblick auf das Jahr 2018 erinnerte der Ortsvereinsvorsitzende, Günter Rahnenführer, an den regen Austausch mit der SPD Parteiführung in NRW und dem Bund.

Was auch und gerade in den verschiedenen Anträgen zum Ausdruck kommt.

Anträge auf eine zeitgemäße Reaktivierung der Vermögenssteuer, Anhebung des Grenzsteuersatzes, Anhebung der Kapitalertragssteuer (Abgeltungssteuer) auf ein Maß, das Einkommen aus Kapital nicht geringer besteuert wird als der Grenzsteuersatz bei Erwerbseinkommen, zur Bekämpfung der Altersarmut durch eine Erwerbstätigenversicherung, die Beitragsbemessungsgrenze für den Rentenbeitragssatz ganz abzuschaffen oder auf ca. 500.000,00 € anzuheben und Alle, aber auch wirklich Allein die Rentenkasse einzahlen zu lassen (Arbeitnehmer, Beamte, Politiker und auch Selbstständige).

15.04.2019 in Stadtverband von SPD - Porta Westfalica

SPD vor Ort in Kleinenbremen-Wülpke

 

Am Freitag den 05. April fand der Termin „SPD vor Ort“ in der Mönckhoffschen Mühle in Kleinenbremen statt.
Bei diesem Termin konnten sich Kleinenbremer und Wülpker Bürger bei Ihren Ratsmitgliedern Thomas Wehking und Rainer Besser über aktuelle politische Themen aus den Ortschaften informieren und selber Anregungen und Wünsche äußern.
Des weiteren standen Vertreter aus dem Stadtverband- und Fraktionsvorstand zum Meinungsaustausch zur Verfügung.
Die meisten Anregungen kamen aus dem Bereich „Verkehrsberuhigung“, dem Wunsch den anstehenden Breitbandausbau politisch voran zu treiben, sowie die Ortsvereine und Gemeinschaften bei Anliegen an die Stadtverwaltung zu unterstützen.
Es war alles in allem eine runde Sache mit tollen Gesprächen und 2 wunderbaren Stunden im regen Austausch mit den Dorfbewohnern.
Die Wünsche und Anregungen werden nun bei den Sozialdemokraten intern besprochen und anschließend in die entsprechenden Gremien und Ausschüsse weitergeleitet
Der nächste „SPD vor Ort“ Termin findet am 17.Mai in Eisbergen in der Bäckerei „ Karlchen „ von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt.

26.03.2019 in Stadtverband von SPD - Porta Westfalica

SPD vor Ort in Nammen

 

Bei schönstem Sonnenschein fand der diesmalige "SPD vor Ort" Termin am 22. März in Nammen statt. Die SPD möchte sich besonders bei dem Schützenverein Bergkette für die freundliche Aufnahme und Bereitstellung der Räumlichkeiten bedanken.
Auch bei diesem Termin standen Vertreter von Stadtverbands- und Fraktionsvorstand sowie der örtlichen Ratskandidat für Fragen und Anregungen der Nammer Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Ebenso wie bereits bei dem Januartermin in Barkhausen war auch in Nammen auf die vakante Ausgabe von gelben Säcken verwiesen worden. Dieses Problem wurde nun durch den Bezirksausschussvorsitzenden Jörg Achilles gelöst und die Ausgabe wird zukünftig im Nammer Blumenstübchen sowie im Laurentius-Lädchen erfolgen.  
Weitere Probleme waren die Verlagerung des Schwerlastverkehrs aus dem Ortskern sowie ein sicherer Schulweg zwischen Nammen und Lerbeck, diese Probleme werden nun durch die Sozialdemokraten in die zugehörigen Ausschüsse eingebracht und dort zielorientiert beraten.
Der nächste "SPD vor Ort" Termin für Kleinenbremen und Wülpke findet am 05. April 2019 in der Mönkhoffschen Mühle, Am Rehm 2a, Porta Westfalica-Kleinenbremen statt. Auch bei diesem Termin wird eine rege Bürgerbeteiligung erhofft.

16.03.2019 in Stadtverband von SPD - Porta Westfalica

Micha Heitkamp spricht auf der Jahreshauptversammlung über Europa

 
Micha Heitkamp spricht auf der Jahreshauptversammlung über Europa

Der Stadtverbandsvorsitzende Karsten Donneker begrüßt in einem kurzen Grußwort die anwesenden Gäste. Weiter berichtete der Fraktionsvorsitzende im Rat, Dirk Rahnenführer.
Er berichtete vom Bürgerentscheid über die Grundschulentwicklung, von den Erfolgen beim Schuldenabbau der Stadt Porta Westfalica sowie von verschiedenen Einzelaspekten wie der Anschaffung des Patcherfahrzeuges, den Modernisierungen der Feuerwehrgerätehäuser, dem Quartiersmanagement in Lerbeck, dem IKEK Prozess und der Umrüstung der Städtischen Beleuchtung auf LED.
Die gesamte Rede kann als PDF-Dokument heruntergeladen werden: [JHV 2019 Stadtverband, Bericht der Fraktion]

Bevor Micha Heitkamp sprach, berichtete Ulli Pock, SPD-Kreisgeschäftsführer des Kreisverband Minden-Lübbecke.

Anschließend hielt Micha Heitkamp eine eindrückliche Rede über Europa und die Europawahl.

11.03.2019 in Stadtentwicklung von SPD - Porta Westfalica

Planänderungsverfahren für das Gelände des ehemaligen Gemeinschaftkraftwerks Veltheim beschlossen.

 
Foto: Gunnar Kullik

In der 2. Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz wurde der notwendige Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des ehemaligen Gemeinschaftkraftwerkes Veltheim gefasst. Der Beschluss zur Änderung des Regionalplans wurde bereits am 25. Juni 2018 gefasst. Die Bürgerbeteiligung ist hierfür bereits durchgeführt worden. Unter anderem wurde von der Öffentlichkeit sowie vom Wasserbeschaffungsverband Veltheim die Sorge über die mögliche Errichtung einer Biogasanlage geäußert.
Der Aufstellungsbeschluss kann im Beteiligungsportal der Bezirksregierung Detmold eingesehen werden. Die entgültigen politischen Weichen werden am 11.03.2019 um 10:00 Uhr in der 51. Sitzung der Kommission für Regionalplanung, Wissenschaft und Forschung, sowie am 18.03.2019 um 10:00 Uhr in der 64. Sitzung des Regionalrates getroffen. Hier können auch die geäußerten Hinweise und Bedenken eingesehen werden. In diesen Vorlagen sind auch einige Hinweise zur Beachtung an die Stadt Porta Westfalica enthalten.
Die Verwaltung der Stadt Porta Westfalica ist nun von der Politik beauftragt worden, die Öffentlichkeit, die zuständigen Behörden sowie den zuständigen Bezirksausschuss V Eisbergen/Lohfeld/Veltheim für die Änderung des Flächennutzungsplans zu beteiligen.
Aufgrund von Hinweisen der SPD wird auch der Bezirksausschuss VI, Möllbergen beteiligt, und die Verwaltung wird prüfen, ob der Betrieb von Biogasanlagen ausgeschlossen werden kann.

Impressionen

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

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