16.03.2019 in Stadtverband von SPD - Porta Westfalica

Micha Heitkamp spricht auf der Jahreshauptversammlung über Europa

 
Micha Heitkamp spricht auf der Jahreshauptversammlung über Europa

Der Stadtverbandsvorsitzende Karsten Donneker begrüßt in einem kurzen Grußwort die anwesenden Gäste. Weiter berichtete der Fraktionsvorsitzende im Rat, Dirk Rahnenführer.
Er berichtete vom Bürgerentscheid über die Grundschulentwicklung, von den Erfolgen beim Schuldenabbau der Stadt Porta Westfalica sowie von verschiedenen Einzelaspekten wie der Anschaffung des Patcherfahrzeuges, den Modernisierungen der Feuerwehrgerätehäuser, dem Quartiersmanagement in Lerbeck, dem IKEK Prozess und der Umrüstung der Städtischen Beleuchtung auf LED.
Die gesamte Rede kann als PDF-Dokument heruntergeladen werden: [JHV 2019 Stadtverband, Bericht der Fraktion]

Bevor Micha Heitkamp sprach, berichtete Ulli Pock, SPD-Kreisgeschäftsführer des Kreisverband Minden-Lübbecke.

Anschließend hielt Micha Heitkamp eine eindrückliche Rede über Europa und die Europawahl.

11.03.2019 in Stadtentwicklung von SPD - Porta Westfalica

Planänderungsverfahren für das Gelände des ehemaligen Gemeinschaftkraftwerks Veltheim beschlossen.

 
Foto: Gunnar Kullik

In der 2. Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz wurde der notwendige Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des ehemaligen Gemeinschaftkraftwerkes Veltheim gefasst. Der Beschluss zur Änderung des Regionalplans wurde bereits am 25. Juni 2018 gefasst. Die Bürgerbeteiligung ist hierfür bereits durchgeführt worden. Unter anderem wurde von der Öffentlichkeit sowie vom Wasserbeschaffungsverband Veltheim die Sorge über die mögliche Errichtung einer Biogasanlage geäußert.
Der Aufstellungsbeschluss kann im Beteiligungsportal der Bezirksregierung Detmold eingesehen werden. Die entgültigen politischen Weichen werden am 11.03.2019 um 10:00 Uhr in der 51. Sitzung der Kommission für Regionalplanung, Wissenschaft und Forschung, sowie am 18.03.2019 um 10:00 Uhr in der 64. Sitzung des Regionalrates getroffen. Hier können auch die geäußerten Hinweise und Bedenken eingesehen werden. In diesen Vorlagen sind auch einige Hinweise zur Beachtung an die Stadt Porta Westfalica enthalten.
Die Verwaltung der Stadt Porta Westfalica ist nun von der Politik beauftragt worden, die Öffentlichkeit, die zuständigen Behörden sowie den zuständigen Bezirksausschuss V Eisbergen/Lohfeld/Veltheim für die Änderung des Flächennutzungsplans zu beteiligen.
Aufgrund von Hinweisen der SPD wird auch der Bezirksausschuss VI, Möllbergen beteiligt, und die Verwaltung wird prüfen, ob der Betrieb von Biogasanlagen ausgeschlossen werden kann.

09.03.2019 in Stadtverband von SPD - Porta Westfalica

SPD vor Ort geht weiter in Nammen

 

Die Rundreise der SPD-Ratsfraktion und des Stadtverbandes der SPD in Porta geht am 22.3. um 17.00 in Nammen im Schützenhaus weiter. Dort werden die aktuellen Ratsmitglieder sowie der Stadtverbandvorstand wieder den Dialog mit den Bürgern führen.

09.03.2019 in Ortsverein von SPD - Porta Westfalica

100 Jahre SPD Ortsverein Holzhausen / Porta

 
Achim Post wirbt für die Sozialdemokratie

Am 20.Dezember 1918 wurde im Saale des Gastwirtes Heinrich Maschmeyer die Bildung einer sozialdemokratischen Ortsgruppe für die Gemeinde Holzhausen I beschlossen. In den Protokollen des Holzhauser SPD-Ortsvereins der Jahre um 1920 sei folgendes zitiert:

„Die Sitzungen fanden regelmäßig einmal monatlich am Sonntagnachmittag statt.

Dem zu schnellen Fahren der Automobile durch Holzhausen sollte Einhalt geboten werden mit einer Höchstgeschwindigkeit von 15 km/h.

Die Kinder sollten vom Rektor angehalten werden, die Bekanntmachungen (Anschläge) nicht abzureißen, da sonst keiner informiert wäre.

Gründe, warum die SPD nach Meinung der damaligen Genossen nicht stark genug war: Der Kapitalismus als der größte Feind war zu mächtig und die arbeitende Klasse beteiligte sich zu wenig am öffentlichen und parteipolitischen Leben.“

 

Aber der Holzhauser Ortsverein betreibt inzwischen unverdrossen mehr als 100 Jahre SPD-Politik mit Holzhauser BürgerInnen: aktiv – ortsnah – rot. Er feierte dieses Ereignis jetzt in Holzhausen im örtlichen Lebens- und Gesundheitszentrum Haus Anima nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Hellmut Hiese mit Essen und Trinken, zahlreichen Reden und Grußworten und passender Musik. Torsten Stuckenholz spielte Gitarrenlieder wie Lindenbergs „Wozu sind Kriege da“ und zum Abschluss „Die Gedanken sind frei“. Dazu passte auch die Festrede von Achim Post, dem hiesigen Bundestags-abgeordneten und stellv. Fraktionsvorsitzenden in Berlin, der u.a. sagte „Ich kann nicht für Frieden sein und dann sagen, es ist mir egal, wohin meine Waffen exportiert werden“ und sich dafür aussprach, wie der Ortsverein weiterhin für Mindestlohn und Steuergerechtigkeit zu kämpfen. Er erinnerte auch an den mutigen SPD-Bundesvorsitzenden Otto Wels, der 1933 in der letzten freien Rede im Deutschen Reichstag das Ermächtigungsgesetz der Nazis ablehnte und warb für ein klares Ja zum Europa des Friedens. Die Landtagsabgeordnete Christina Weng gratulierte ebenfalls herzlich und erinnerte daran, dass auch das Frauenwahlrecht dank der SPD und ihren mutigen Frauen vor nun genau 100 Jahren eingeführt wurde. Conny Wandtke von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen dankte den aktiven GenossInnen aus Holzhausen für ihren langen Kampf für Arbeitnehmerrechte und wies am Beispiel vieler Paketdienstzusteller darauf hin, dass Arbeitnehmerrechte noch immer untergraben werden. Nach Grußworten von Ortsheimatpfleger Karl-Heinz Wille, Pfarrer Joachim Schierbaum, Bürgermeister Bernd Hedtmann und dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Karsten Donneker gab es dann an den festlich geschmückten Tischen noch vieles zu erzählen.

 

27.02.2019 in Ortsverein

Rot-Grün gegen den Rest

 

Impressionen

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